Nordhessische … Wenn man von Politikern blockiert wird

Abstract

Seit längerer Zeit schon wird der Twitter-Account @Nordhessische vom Berliner SPD-Politiker Christopher Lauer blockiert. Am Wochenende kam kurzzeitig auch der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die.Linke) dazu. Nordhessische hat darauf hin in beiden Fällen nach den Gründen gefragt.

Widerspruch im Diskutieren von Widersprüchen

Bodo Ramelow ist bekannt dafür seinen Standpunkt argumentativ zu verteidigen. Daher twitterte er am Sonntag Nachmittag vom Bundesparteitag der Linken:

Ich bin froh, Mitglied einer munteren und lauten Partei zu sein, die Widersprüche diskutiert!

https://twitter.com/bodoramelow/status/1005796873955880960

Geblockt, Ende Gelände – und dann sind sogar die Schienen zum Prellbock bereits durchgebrochen. Das ist kein Wunder, denn die Kokerei Zollverein ist seit 25 Jahren außer Betrieb.

Kurze Zeit später hatte er allerdings den Twitter-Account @Nordhessische blockiert, worauf hin man über sein Twitter-Profil auf seine Webseite und dort an die Kontaktdaten seines Büros gelangt um ein paar Fragen zu stellen.

Fragen …

  1. Wie passt das oben zitierte Diskutieren von Widersprüchen zusammen mit dem Blockieren (m)eines Twitteraccounts ohne jegliche Diskussion?
  2. Auf welcher Basis basiert diese Blockade?
  3. Wie korreliert eine Twitterblockade mit dem Interesse der Öffentlichkeit, sich über die Arbeit eines Ministerpräsidenten und wichtigen Parteipolitikers informieren zu können?
  4. Ist irgendwann mit dem Aufheben der Blockade bei Twitter zu rechnen? Wenn ja, wann? Ich bitte diese Antwort in jedem Fall zu begründen.
  5. Sind neben der Blockade bei Twitter weitere Daten zu meiner Person, Webseite oder Twitteraccount gespeichert worden? Wenn ja, bitte ich gemäß BDSG und DSGVO um Auskunft.

… und (k)eine Antworten

Die Antwort kommt am nächsten Tag vom Büroleiter: Man könne die Fragen nicht beantworten, da der offizielle und verifierte Account von Herrn Ramelow dessen Privatsache sei. Auf die Frage, warum man dann vom Account zum Kontakt ins Büro des Ministerpräsidenten komme, wie oben angegeben, ist bis heute keine Antwort eingegangen. Allerdings wurde der Account @Nordhessische schon vor der Email wieder freigegeben.

Wenn der Gläserne Abgeordnete aus Milchglas ist

Ein schon längerer „Blockierer“ ist der frühere SPD-Abgeordnete im Berliner Abgeordnetenhaus Christopher Lauer. Dessen Twitter-Account blockiert seit längerer Zeit und ohne nachvollziehbaren Grund @Nordhessische, weshalb nach den Gründen gefragt worden ist, zumal er sich selbst als (ehemaligen) Gläserner MdA bezeichnet.

Fragen …

ich bin ein politisch interessierter Bürger und musste leider feststellen, dass Ihr Twitteraccount @Schmidtlepp mich schon seit längerem blockiert hat. Ich habe die komplette Historie meiner Tweets durchgeschaut und keinen Grund für eine Blockade feststellen können. Können Sie mir diesen bitte nennen?

Diese Email ist KEIN Vertragsabschluss zur Erbringung einer Dienstleistung, wie auf https://www.christopherlauer.de/kontakt/ beschrieben, da ich wie oben genannt als politisch interessierter Bürger lediglich höflich nach dem Grund der Twitterblockade frage.

Bitte haben Sie Verständnis, wenn ich als interessierter und Bürger zudem gemäß BDSG und DSGVO hiermit frage, ob darüber hinaus weitere Daten zu meiner Person, Twitteraccount oder Webseite bei Ihnen gespeichert sind.

… und eine interessante Antwort

Der nach eigener Angabe gläserne MdA beantwortet immerhin die Frage nach BDSG (Bundesdatenschutzgesetz) und DSGVO (Datenschutzgrundverordnung), kann allerdings keine Auskunft über den Grund der Blockade geben, weil er nach eigener Angabe sehr viele Accounts [blockt]. Auf den Vorschlag die Blockade aufzuheben, da der Grund nicht (mehr) existiert, ist er leider nicht eingegangen.

Die leere Hülle eines Kühlturms der Kokerei Zollverein in Essen – sinnbildlich für den gläsernen MdA, der fleißig Leute blockiert und damit für sie „zu Milchglas wird“.

Interessanter Weise lässt Twitter das Lesen einiger Tweets mit Hilfe der Suche dennoch zu. Aber möchte jemand, der ausgiebig blockiert und das nicht reflektiert, überhaupt gelesen werden?