Kassel (pm/rb) – „Die in Teilen der SPD geführte Diskussion über einen baldigen Zusammenbruch der Partei Die LINKE, nach dem Rücktritt Lafontaines, bringt uns nicht weiter.
Wir sollten diese Diskussionen endlich hinter uns lassen und unser eigenes Profil schärfen“, erklärte der nordhessische Juso-Bezirksvorsitzende Pascal Barthel am Dienstag in einer Pressemitteilung. Das frühere Alleinstellungsmerkmal der SPD die »Soziale
Gerechtigkeit«, müsse wieder stärker herausgearbeitet werden.

„Mehrheit für soziale Gerechtigkeit“

Das Thema sei heute so aktuell, wie in den Zeiten des Manchester-Liberalismus und verschwinde nicht plötzlich. Es werde immer eine Mehrheit der Menschen geben, die sich nach einer gerechteren Welt sehnten, in der es keine Armut und Unterdrückung mehr gibt, so Barthel weiter.

Eigenes Profil der SPD entwickeln

Er verurteilte weiterhin ein „Frohlocken der Agenda 2010-Befürworter in der SPD auf ein baldiges Ende der Linken“, das „von wenig politischer Substanz geprägt sei“. Stattdessen solle die von ihm als notwendig erachtete programmatische Wende in der SPD verhindert werden. Permanete Diskussionen über die politischen Mitbewerber offenbarten politisch-programmatische Ratlosigkeit und verstellen den Blick auf die Notwendigkeit, ein eigenes, unverwechselbarer Profil zu entwickeln. Barthel will so die Bürger überzeugen und die SPD als eine Partei definiert, die Solidarität und Gerechtigkeit organisiert und durchsetzt.

Aus Bundestagswahl-Schlappe lernen

„Weder die konservative Hoffnung auf den Untergang der Linken, noch die linken Fusionsträumereien und die Koalitionitis der DL 21-Gruppierung mit der Linken wird der SPD die Verantwortung abnehmen, aus der Niederlage der Bundestagswahl endlich zu lernen und die SPD programmatisch neu aufzustellen und innerparteilich zu demokratisieren. Es wird Zeit, dass viele der konzeptlos agierenden Bundespolitiker der SPD dieses endlich erkennen. Die Zeit drängt“, führte Pascal Barthel abschließend aus.

 

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. schrieb: 06.02.2010, 18:05 „Institut Solidarische Moderne“ Einige treffende Bemerkungen dazu, unter besonderer Berücksichtigung der Neugegründung "Institut Solidarische Moderne": "Über den neuesten Versuch der Sozialdemokratie, alles beim Alten zu lassen" http://hotellux.blogsport.de/2010/02/04/ueber-den-neuesten-versuch-der- sozialdemokratie-alles-beim-alten-zu-lassen/ Auf diesen Beitrag antworten

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