
![]()
Bislang ist noch nicht viel über das allgemeine Alkoholverbot auf vier Plätzen in der Kasseler Innenstadt bekannt geworden, seit Dienstag sind jedoch die auffälligen Verbotsschilder zu sehen, deren Gestaltung gewöhnlichen Verkehrszeichen nachempfunden wurde. Dass der genaue Wortlaut der Verordnung jedoch noch die Gerichte beschäftigen könnte, zeigt das Beispiel aus Freiburg. Hier hat ein Jurastudent gegen das dortige Alkoholverbot geklagt, weil es zu allgemein jeden Alkoholkonsum in einem Stadtquarier verbietet. Am Dienstag wird die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs erwartet, berichtet die Badische Zeitung.
Update: Freiburger Alkoholverbot rechtswidrig
Die heutige Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg hat das Alkoholverbot in Freiburg gekippt.
LINK: Bericht der Badischen Zeitung
| Diskussion | Kommentar hinzufügen |
|
|
||
nach oben
mehr
3x2 Karten für den Baumkronenweg am Edersee
mehr
Podcast anhören